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§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, Detlev Niemann, Militärische Antiquitäten, Fachgeschäft für Orden und militärhistorische Antiquitäten, Ballindamm 9, 20095 Hamburg, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
§ 2 Produktauswahl
(1) Sie haben die Möglichkeit auf unserer Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Ebenenfalls möglich sind telefonische Bestellungen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhalten Sie eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Sie können die von Ihnen gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und Sie erhalten zum Ende Ihres Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer (soweit die Mehrwertsteuer nicht gemäß § 6 Absatz 2 entfällt).
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglichen wir Ihnen, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutz-Informationen.
§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
§ 5 Geltung und Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der §§ 86, 86 a StGB
(1) Wir weisen darauf hin, dass eventuell angeforderte und von uns gelieferte zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Waren, insbesondere diejenigen aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung geliefert werden und damit den §§ 86, 86a StGB wie auch dem sonstigen geltenden Recht entsprochen wird.
(2) Sie als Käufer verpflichten sich mit ihrer Bestellung rechtsverbindlich, diese Objekte nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus in Absatz 1 genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch im Sinne der §§ 86, 86a StGB oder in sonst strafbarer oder verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Nur unter dieser Voraussetzung werden Bestellungen akzeptiert.
(3) Hieb-, Stich- und Stoßwaffen werden nur an Personen abgegeben, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt in der Regel innerhalb Deutschlands durch Nachnahme, Kreditkartenzahlung oder Vorauskasse. Vertraute Kunden können durch Rechnung zahlen. Fachliteratur wird ausschließlich per Nachnahme versendet.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise zu verstehen. Artikel ohne ausgewiesene Umsatzsteuer unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG, darüber hinaus handelt es sich bei Sendungen in das Drittlandsgebiet um steuerfreie Ausfuhrlieferungen gemäß § 4 Nr. 1a UStG. Preise von Artikeln, die nicht der Differenzbesteuerung unterliegen, verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Ware zu erfolgen. Ratenzahlungen sind nach Absprache und schriftlicher Bestätigung unsererseits möglich.
(4) Bei Zahlungsverzug Ihrerseits sind Sie verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an uns zu leisten, wenn Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind. Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 6 Abs. 3 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(5) Unabhängig von § 6 Abs. 3 bleibt es uns unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt in der Reihenfolge des Auftragseinganges. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Porto- und Versandkosten sind jeweils im Katalog sowie beim Bestellvorgang aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Hierzu gehören auch unter Umständen anfallende Versicherungskosten. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren oder ähnliches anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Wir behalten uns im Einzelfall Teil-Lieferungen vor.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Als Verbraucher (§ 13 BGB) haben Sie die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen Ihre Bestellung zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an uns zu erfolgen.
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versand werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und unsere Kosten, soweit nicht die Bestellung einen Betrag von 40,- EUR unterschreitet. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe an: Detlev Niemann, Militärische Antiquitäten, Fachgeschäft für Orden und militärhistorische Antiquitäten, Ballindamm 9, 20095 Hamburg.
(4) Sobald wir die Ware zurückerhalten haben, werden wir umgehend die Gutschrift per Überweisung bzw. per Scheck veranlassen.
(5) Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit überprüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
§ 10 Gewährleistung / Gefahrübergang
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in Bestellung und Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Bei allen von uns angebotenen Waren handelt es sich um einwandfrei zeitgenössische Originale, sofern sie nicht ausdrücklich als Sammleranfertigungen beschrieben wurden. Alle aufgeführten Stücke sind, wenn nicht anders beschrieben, in einem guten und sammelwürdigen Zustand. Die Beschreibungen werden nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gebraucht gelieferte Ware beträgt ein Jahr ab Erhalt der Ware
(5) Mit der Übergabe der Ware an die Deutsche Post, einem sonstigen Spediteur, einem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt geht die Gefahr auf Sie als Käufer über.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Beauftragten.
(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Expertisen
(1) Wir bieten Ihnen als besonderen Service eine Echtheits-Garantie in Form einer Expertise an. Wir berechnen für unsere Expertise eine Gebühr in Höhe 25,00 €.
(2) Für bei uns gekaufte deutschen Orden oder Ehrenzeichen ab einen Kaufpreis in Höhe von 250,00 € leisten wir Ihnen eine kostenlos Expertise. Wenn Sie bei uns einen deutschen Orden oder ein Ehrenzeichen für weniger als 250,00 € erwerben, erstellen wir Ihnen dazu auf Wunsch eine Expertise zu einem Preis in Höhe von 10,00 €.
(3) Eine über die in § 12 Absatz 1 und 2 geregelte Möglichkeit einer kostenlosen Expertise ist eine solche nur auf entsprechenden Wunsch und nachfolgender schriftlicher Zustimmung unsererseits möglich.
(4) Die in § 12 Absatz 1 und 2 genannten Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den Gebühren berechnen wir ferner die uns durch die Versendung der Expertise entstehenden Versand- und Portokosten.
§ 13 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insb. Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von unserer Leistungspflicht befreit.
(2) Ist uns aufgrund der höheren Gewalt eine Leistungserfüllung über einen längeren Zeitraum als einen Monat unmöglich, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(3) Sofern Sie Kaufmann sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sind der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Hamburg.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand der AGB: 26. September 2005
KUNDENINFORMATIONEN
Sehr geehrter Kunde,
mit der folgenden Kundeninformationsseite kommen wir unseren gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nach. Wir informieren Sie hier über alle Umstände im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Vertrages aufgrund Ihrer Bestellung und dessen Abwicklung.
Die Kundeninformationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Diese sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Sämtliche Kundeninformationen erhalten Sie bei Lieferung der Ware mittels Lieferschein.
1. Informationen zum Anbieter
Diese Internet-Seiten sind ein Angebot von:
Detlev Niemann, Militärische Antiquitäten,
Ballindamm 9,
20095 Hamburg
Telefon: 040-32 52 53 54
Telefax: 040-32 52 54 54
Hier können Sie auch Beanstandungen vorbringen.
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 118910561
2. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung
2.1 Widerrufsrecht
Sie können als Verbraucher (§ 13 BGB) Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail oder Fax.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
2.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache – wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre – verursacht ist. Im übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
3. Informationen zur Gewährleistung und zu Garantien
Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen.
Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in § 10 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Informationen zu einzelnen Bestimmungen des Vertrages
a) Allgemeine Geschäftsbedingungen
Es gelten unsere jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
b) Merkmale der Waren und Dienstleistungen, Preisangaben sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen Produkt beschrieben. Teilweise können Sie eine Auswahl treffen.
c) Zahlung und Erfüllung
In der Regel erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands nur per Vorkasse, Kreditkartenzahlung oder Nachnahme.
d) Technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages/Fehlerkorrektur
Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in folgender Weise zustande:
1. Sie können aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb mittels eines Links "In Warenkorb" legen. Sofern Sie die ausgesuchte Ware nebst einer Echtheits-Garantie (Expertise) bestellen möchten, verwenden sie den Link "Warenkorb mit Expertise".
2. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie ändern oder ihn ganz leeren, wenn Sie in der Menüleiste den Menüpunkt Warenkorb aufrufen. Die Änderungen können mittels Maus vorgenommen werden.
3. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung" werden Sie auf eine Seite weitergeleitet, in der Sie durch Eingabe Ihres Namens, der Lieferanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie der Zahlungsweise die Bestellung der Ware vornehmen.
4. Sie haben nun noch einmal die Möglichkeit, Änderungen an Ihren Lieferdaten und der Zahlungsweise vorzunehmen. Hierzu müssen Sie zurück auf den Button "Warenkorb" klicken. Am Ende der Seite "Bestellung" finden Sie einen Button, mit dem Sie zu den Kundeninformationen geführt wurden. Am Ende dieser Seite finden Sie noch einmal einen Button "Bestellung". Klicken Sie auf diesen Button, so geben Sie gegenüber Detlev Niemann Militärische Antiquitäten eine verbindliche Erklärung über die Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Gleichzeitig akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie an dieser Stelle noch einmal einsehen können.
5. Der Eingang der Bestellung wird Ihnen unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über eine Webseite angezeigt. Der Vertragsschluss erfolgt nach Annahme der Bestellung durch uns und Versand einer Bestätigung per E-Mail. Wählen Sie anstelle des Buttons "Bestellung" den Button "Zurücksetzen", kommt ein Vertrag nicht zustande.
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